Vormwoordmerk

GvEA, 5 november 2008, zaak T-256/06, Neoperl Servisys tegen OHIM (Nederlandse vertaling nog niet beschikbaar).

Even kort: terechte weigering inschrijving HONEYCOMB als gemeenschapswoordmerk voor klasse 11, waterstraalregelaars (zo’n dopje met zo’n gaasje op de kraan).

"30. Daher ist zu prüfen, ob aus der Sicht dieses Publikums [durchschnittlichen englischsprachigen Verbrauchern] ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen HONEYCOMB und den Waren besteht, für die die Eintragung beantragt wurde.

31. Hierzu ist festzustellen, dass der Begriff „honeycomb“, wie sich aus Randnr. 18 der angefochtenen Entscheidung ergibt, u. a. eine Wabenform oder -struktur oder eine einer Bienenwabe vergleichbare Form oder Struktur bezeichnet.

32. Im Zusammenhang mit den betroffenen Waren kann das Wort „honeycomb“ verwendet werden, um die Wabenform des Endstücks des Strahlreglers zu bezeichnen, das die Regelung der Stärke des Wasserstrahls ermöglicht und somit ein relevantes Merkmal der in der Markenanmeldung genannten Waren darstellt.

33. Das Zeichen HONEYCOMB weist folglich einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den Waren auf, für die die Eintragung beantragt wurde."

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