Gerecht EU  7 februari 2012, zaak T-305/10 (Hartmann-Lamboy tegen OHIM/Diptyque) - dossier

Merkenrecht. Aanvrager van het gemeenschapswoordmerk DYNIQUE komt in de oppositieprocedure de houdster van het woordmerk DIPTYQUE tegen. De oppositieafdeling wijst oppositie toe, het beroep wordt gedeeltelijk verworpen. Middel: Er is geen verwarringsgevaar.

Gerecht EU: Er zijn geen fouten gemaakt bij de definitie van het relevante publiek. De lettercombinatie YNI lijkt op YPTI. Ondanks dat in de Duitse taal soms de Y wordt uitgesproken als Ü, heeft dat enkele feit geen invloed op de beoordeling. Er is wel verwarringsgevaar mogelijk, en de klacht wordt afgewezen.

30      Die Beschwerdekammer stellte jedoch in Randnr. 21 der angefochtenen Entscheidung zu Recht fest, dass die Buchstaben „I“ und „Y“ in einem wesentlichen Teil der Union, so insbesondere im Spanischen und Französischen, identisch ausgesprochen werden. So bewirkt insbesondere die Identität der ersten und der letzten Silbe, die wie „di“ und „ik“ ausgesprochen werden, eine ausgeprägte klangliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in ihrer Gesamtheit. Allein der Umstand, dass insbesondere im Deutschen die Buchstaben „I“ und „Y“ manchmal unterschiedlich ausgesprochen werden, kann diese klangliche Wahrnehmung durch einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Verbraucher der Union nicht berühren (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil Darstellung eines Buchstabens auf einer Hosentasche, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnrn. 118 und 119). Weiter ist das Argument der Klägerin als offensichtlich unbegründet zurückzuweisen, wonach im Französischen die Buchstaben „I“ und „Y“ nicht identisch ausgesprochen würden, wenn sich der Buchstabe „Y“ zwischen zwei Konsonanten befinde, womit der Buchstabe „I“ wie ein „Ü“ auszusprechen sei; dies hat die Klägerin in der mündlichen Verhandlung eingeräumt, wie im Sitzungsprotokoll vermerkt worden ist. Die Beschwerdekammer hat ebenfalls fehlerfrei festgestellt, dass beide Zeichen den starken und deutlich vernehmbaren Vokal „I“ enthielten, während es sich bei den jeweiligen mittleren Buchstaben „P“, „T“ und „N“ nur um stimmlose, bei der Aussprache kaum hörbare Konsonanten handele. Die Beschwerdekammer ist schließlich ebenso zutreffend zu dem Ergebnis gelangt, dass eine klangliche Zeichenähnlichkeit vorliege, da die streitigen Zeichen von identischer Länge mit identischer Vokalfolge seien, wodurch Rhythmus und Betonung sehr ähnlich würden.

31      Hinsichtlich des begrifflichen Vergleichs rügt die Klägerin die in Randnr. 22 der angefochtenen Entscheidung enthaltene Begründung. Insoweit weist das Gericht darauf hin, dass unstreitig das französische Wort „diptyque“ sich auf ein aus zwei Teilen bestehendes Kunstwerk, etwa eine Skulptur, einen Altar oder ein Gemälde, bezieht, während das Wort „Dynique“ in allen Sprachen der Union ohne begriffliche Bedeutung ist. Insoweit wendet sich die Klägerin lediglich zum einen gegen die von der Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung, wonach die meisten maßgeblichen Verbraucher dazu neigten, den Begriff „Diptyque“ als Phantasiewort ohne begriffliche Bedeutung wahrzunehmen, da er die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen nicht beschreibe, und zum anderen gegen den zugrunde gelegten Aufmerksamkeitsgrad dieser Verbraucher, der nach Auffassung der Klägerin besonders hoch ist. Abgesehen davon, dass die Klägerin keinen überzeugenden Beweis dafür beigebracht hat, dass das relevante Publikum eine solche, besonders erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag legt (vgl. oben, Randnr. 25), hat sie aber auch nicht nachgewiesen, dass dieses Publikum beim Erwerb kosmetischer Produkte oder Dienstleistungen geneigt sein wird, den Begriff „Diptyque“ in der speziellen technischen Bedeutung aufzufassen, den er im Bereich der Kunst hat. In der mündlichen Verhandlung hat die Klägerin im Übrigen eingeräumt, dass dies tatsächlich nicht der Fall ist, was im Sitzungsprotokoll vermerkt worden ist. In Randnr. 22 der angefochtenen Entscheidung konnte die Beschwerdekammer daher fehlerfrei zu dem Ergebnis gelangen, dass es sich bei den einander gegenüberstehenden Zeichen um Phantasiewörter handelt, die dem Durchschnittsverbraucher keinen begrifflichen Vergleich ermöglichen. Mangels einer aus der Sicht des relevanten Publikums eindeutigen und bestimmten Bedeutung des Wortes „Dyptique“, die es ihm erlaubte, dessen kunstbezogenen Aussagegehalt in der Situation eines solchen Erwerbsgeschäfts unmittelbar zu erfassen, ist dieser begriffliche Unterschied nicht geeignet, die zwischen den Zeichen festgestellten bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten im Sinne der oben in Randnr. 21 angeführten Rechtsprechung zu neutralisieren.

32      Was schließlich die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr angeht, wirft die Klägerin der Beschwerdekammer vor, dass ihre in den Randnrn. 23 ff. der angefochtenen Entscheidung wiedergegebene Beurteilung lückenhaft sei. Abgesehen davon, dass die Beschwerdekammer den besonders hohen Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise bei Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 44 außer Acht gelassen habe, habe sie nicht hinreichend berücksichtigt, dass die ältere Marke nur über eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft verfüge. So stelle das Wort „Diptyque“ eine rein beschreibende Angabe dar, die im Französischen, Englischen und Deutschen insbesondere „zweiteilige Schreibtafel“ bedeute, was im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch die Beschwerdekammer keine Berücksichtigung gefunden habe. Die schwache Kennzeichnungskraft der älteren Marke werde dadurch bestätigt, dass es unzählige ähnlich gebildete Marken und Wörter gebe, die auf das französische Suffix „ique“ endeten. Dieses sehr geläufige Suffix sei als Markenbestandteil nicht geeignet, eine Ähnlichkeit zwischen Marken zu begründen, weil dies eine übermäßige Ausschließlichkeit bewirkte, noch könne es als das dominierende Element einer Marke angesehen werden, das die Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise auf sich lenke.

33      Insoweit genügt die Feststellung, dass angesichts der Identität oder Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 44 des Nizzaer Abkommens sowie der bildlichen und klanglichen Ähnlichkeit der Zeichen die Beschwerdekammer zu Recht zu dem Ergebnis gelangt ist, dass zwischen den einander gegenüberstehenden Marken Verwechslungsgefahr besteht.

Op andere blogs: Marques.

In't kort: Portretrecht, privéleven en media. Uit't persbericht: Media coverage of celebrities’ private lives: acceptable if in the general interest and if in reasonable balance with the right to respect for private life.

EHRM 7 februari 2012, applicatienr. 40 660/08 en 60 641/08 (Caroline von Hannover / Duitsland II)
Fact: Since the early 1990s Princess Caroline has been trying to prevent the publication of photos of her private life in the press. In conclusion, the German courts had carefully balanced the right of the publishing companies to freedom of expression against the right of the applicants to respect for their private life. In doing so, they had explicitly taken into account the Court’s case-law, including its 2004 judgment in Caroline von Hannover v. Germany. There had accordingly been no violation of Article 8. Uitgebreide bespreking IEF 10878

EHRM 7 februari 2012, applicatienr. 39 954/08 (Axel Springer AG tegen Duitsland)
Fact: In September 2004, the Bild published a front-page article about X, a well-known television actor, being arrested in a tent at the Munich beer festival for possession of cocaine. While the sanctions imposed on Springer had been lenient, they were capable of having a chilling effect on the company. The Court concluded that the restrictions imposed on the company had not been reasonably proportionate to the legitimate aim of protecting the actor’s private life. There had accordingly been a violation of Article 10. Uitgebreide bespreking IEF 10879.

Caroline von Hannover II
The fact that the German Federal Court of Justice had assessed the information value of the photo in question – the only one against which it had not granted an injunction – in the light of the article that was published together with it could not be criticised under the Convention. The Court could accept that the photo, in the context of the article, did at least to some degree contribute to a debate of general interest. The German courts’ characterisation of Prince Rainier’s illness as an event of contemporary society could not be considered unreasonable. It was worth underlining that the German courts had granted the injunction prohibiting the publication of two other photos showing the applicants in similar circumstances, precisely on the grounds that they were being published for entertainment purposes alone.

Furthermore, irrespective of the question to what extent Caroline von Hannover assumed official functions on behalf of the Principality of Monaco, it could not be claimed that the applicants, who were undeniably very well known, were ordinary private individuals. They had to be regarded as public figures.

The German courts had concluded that the applicants had not provided any evidence that the photos had been taken in a climate of general harassment, as they had alleged, or that they had been taken secretly. In the circumstances of the case, the question as to how the pictures had been taken had required no more detailed examination by the courts, as the applicants had not put forward any relevant arguments in that regard.

In conclusion, the German courts had carefully balanced the right of the publishing companies to freedom of expression against the right of the applicants to respect for their private life. In doing so, they had explicitly taken into account the Court’s case-law, including its 2004 judgment in Caroline von Hannover v. Germany. There had accordingly been no violation of Article 8.

Axel Springer AG

According to a statement by one of the journalists involved, the truth of which had not been contested by the German Government, the information published in the Bild in September 2004 about the actor’s arrest had been obtained from the police and the Munich public prosecutor’s office. It therefore had a sufficient factual basis, and the truth of the information related in both articles was not in dispute between the parties.

Nothing suggested that Springer had not undertaken a balancing exercise between its interest in publishing the information and the actor’s right to respect for his private life. Given that Springer had obtained confirmation of the information conveyed by the prosecuting authorities, it did not have sufficiently strong grounds for believing that it should preserve the actor’s anonymity. It could therefore not be said to have acted in bad faith. In that context, the Court also noted that all the information revealed by Springer on the day on which the first article appeared was confirmed by the prosecutor to other magazines and to television channels.

The Court noted, moreover, that the articles had not revealed details about the actor’s private life, but had mainly concerned the circumstances of his arrest and the outcome of the criminal proceedings against him. They contained no disparaging expression or unsubstantiated allegation, and the Government had not shown that the publication of the articles had resulted in serious consequences for the actor. While the sanctions imposed on Springer had been lenient, they were capable of having a chilling effect on the company. The Court concluded that the restrictions imposed on the company had not been reasonably proportionate to the legitimate aim of protecting the actor’s private life. There had accordingly been a violation of Article 10.

Gerecht EU 7 februari 2012, zaak T-424/10 (Dosenbach-Ochsner tegen OHIM/Sisma) - dossier

Merkenrecht. Standaardformulier en grotere onderscheidend vermogen. Toets groot onderscheidend vermogen volgt uit bewijs.

Verzoekster SISMA verzoekt tot nietigverklaring van het beeldmerk dat een rechthoek met olifanten weergeeft op basis van haar internationaal Tsjechisch en Duits beeldmerk en Duits woordmerk ELEFANTEN (beiden klassen 24, 25). De nietigheidsafdeling wijst de vordering af, het beroep wordt verworpen. Middel: conflicterende merken stemmen overeen, des te meer omdat door intensief gebruik door verzoekster het merk een groot onderscheidend vermogen heeft verkregen.

Gerecht EU: Fonetisch en vooral begripsmatig komen "olifant" en "olifanten" overeen. Betreffende het grote onderscheidend vermogen is aangevoerd dat dit niet op het standaardformulier voor vorderingen tot nietigverklaring is aangevoerd. Het standaardformulier bevat echter geen onderdeel dat het het onderscheidend vermogen van de oudere merken betreft, maar enkel een onderdeel dat het de eventuele – in casu niet aangevoerde – reputatie ervan betreft. Bovendien volgt niet uit verordening nr. 40/94 en verordening nr. 207/2009 dat de aanspraak op het grotere onderscheidend vermogen van het oudere merk bij het indienen van de vordering tot nietigverklaring moet worden geformuleerd om ontvankelijk te zijn. Uit de bewijsstukken had het OHIM niet alleen normaal gebruik kunnen afleiden, maar ook  het eventuele door gebruik verkregen onderscheidend vermogen van het merk.

Overeenstemming

50      Wat in die context de begripsmatige perceptie van het bestreden merk betreft, is eerst in punt 30 hierboven vastgesteld dat de omstandigheid dat het bestreden merk diagonale lijnen van olifanten omvat, irrelevant is voor de perceptie van het relevante publiek. Het relevante publiek zal dan ook geen bijzondere indeling zien in de in het bestreden merk afgebeelde reeks olifanten. Vervolgens blijkt uit punt 29 hierboven dat de rechthoek met afgeronde hoeken rond de afbeelding van de olifanten in het bestreden merk zal worden opgevat als een afbakening van het merk in de ruimte. In dat opzicht zal geen enkele bijzondere begripsmatige inhoud worden gegeven aan dat element. Rekening houdend met het feit dat de gemiddelde consument over het algemeen moet aanhaken bij het onvolmaakte beeld dat bij hem is achtergebleven (zie in die zin arrest Hof van 22 juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C‑342/97, Jurispr. blz. I‑3819, punt 26), zal de begripsmatige perceptie van het bestreden merk tot slot niet worden beïnvloed door de aanwezigheid van olifanten van verschillende groottes.

51      Bijgevolg zal het relevante publiek het bestreden merk aldus opvatten dat het op begripsmatig vlak gewoon betrekking heeft op olifanten. Verzoekster voert dus terecht aan dat het bestreden merk en het oudere woordmerk begripsmatig gelijk zijn.

52      Wat de begripsmatige vergelijking tussen het bestreden merk en de oudere beeldmerken betreft, wordt niet betwist dat deze laatste merken aldus worden opgevat dat zij op het begrip „olifant” betrekking hebben. Aangezien de begrippen „olifant” en „olifanten” bij elkaar in de buurt liggen, bestaat er, zoals de kamer van beroep heeft vastgesteld, een begripsmatige overeenstemming tussen het bestreden merk en de oudere beeldmerken.

Standaardformulier:
60      Zo betoogt het BHIM ten eerste dat verzoekster het grotere onderscheidend vermogen van de oudere merken niet heeft aangevoerd in het op 20 februari 2007 ingediende standaardformulier voor vorderingen tot nietigverklaring en in de bij dit formulier gevoegde opmerkingen.

61      Het standaardformulier bevat echter geen onderdeel dat het onderscheidend vermogen van de oudere merken betreft, maar enkel een onderdeel dat de eventuele – in casu niet aangevoerde – reputatie ervan betreft.

62      Bovendien volgt niet uit verordening nr. 40/94 en verordening nr. 207/2009 dat de aanspraak op het grotere onderscheidend vermogen van het oudere merk bij het indienen van de vordering tot nietigverklaring moet worden geformuleerd om ontvankelijk te zijn.

Toets groot onderscheidend vermogen volgt uit bewijs

68      Bovendien waren die gegevens, te weten reclame waarin de oudere merken voorkwamen en verklaringen op erewoord over de verkoopvolumes van de door dit merk aangeduide waren, op het eerste gezicht niet alleen relevant voor het normaal gebruik van de oudere merken, maar ook voor het eventuele door gebruik verkregen onderscheidend vermogen ervan.

Gerecht EU 7 februari 2012, zaak T-64/11 (Run2Day Franchise tegen OHMI/Runners Point) - dossier

Met gelijktijdige dank aan Hidde Koenraad, Vondst Advocaten.

Merkenrecht. Aanvrager van het gemeenschapsbeeldmerk RUN2 komt in de oppositieprocedure houdster van het gemeenschapswoordmerk en beeldmerk RUN2Day en Beneluxbeeldmerk Run2Date tegen. De oppositieafdeling wijst de oppositie toe, in beroep wordt deze beslissing vernietigd. Het middel: geen verwarringsgevaar.

Het Gerecht EU vernietigt de beslissing in beroep. Zowel in visuele als auditieve zin zijn er fouten gemaakt door de beroepskamer: er zijn tegenstrijdige bevindingen gedaan betreffende hoofdlettergebruik en het auditieve element "2".

35 Folglich können die widersprüchlichen Feststellungen der Beschwerdekammer hinsichtlich der Verwendung von Groß- und Kleinbuchstaben in den in Rede stehenden Marken im Rahmen der Überprüfung der Begründetheit der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit nicht berücksichtigt werden.

41 Demnach können die widersprüchlichen Feststellungen der Beschwerdekammer zur klanglichen Wahrnehmung des Elements „2“ der angemeldeten Marke im Rahmen der Überprüfung der Begründetheit der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit jedenfalls nicht berücksichtigt werden.

51. Nach alledem ist festzustellen, dass der Beschwerdekammer bei der Prüfung der bildlichen, der klanglichen und der begrifflichen Ähnlichkeit zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Wortmarke Fehler unterlaufen sind, die den zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen festgestellten Ähnlichkeitsgrad berühren. Infolgedessen ist die in der angefochtenen Entscheidung vorgenommene umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr mit Mängeln behaftet.

Op andere blogs:
Marques (General Court: Run2Day v Runners point)

Cour d’appel de Bruxelles 21 september 2011, rolnr. 2010/AR/2241(BEAL INT’L S.A. contre St. GOBAIN WEBER)

Door Hannes Abraham. België. Merkenrecht. Na de oppositie-afdeling BBIE. Vergelijking van beoordelingen door beide instanties.

De aanvrager van het complexe merk ‘ME2 – MORTEX ÉTANCHE 2’ (klasse 2, 19 en 27) komt in de oppositieprocedure Saint Gobain Weber (Fr.) tegen als houdster van het internationaal woordmerk ‘MOTEX’ (klasse 19). De oppositieafdeling beslist dat er verwarringsgevaar is en verklaart de oppositie gegrond. De aanvrager gaat in beroep tegen deze beslissing, want hij is van mening dat de oppositieafdeling een verkeerde beoordeling maakte van de soortgelijkheid van de producten en overeenstemming van de tekens.

De kernvraag in dit geschil bestaat uit de vraag welk deel van het complexe teken ‘MORTEX ÉTANCHE 2’ het dominant element vormt. De oppositieafdeling volgt het standpunt van de opposant die stelt dat vooral het woord ‘MORTEX’ in aanmerking moet genomen worden, terwijl het Hof van Beroep de aanvrager volgt in zijn standpunt dat de gestileerde letters ‘ME’ dominant zijn.

Waar de oppositieafdeling besluit dat er een beperkte visuele en auditieve overeenstemming bestaat in de tekens, komt het Hof van Beroep tot de conclusie dat er zo goed als geen visuele en auditieve overeenstemming bestaat. De conceptuele overeenstemming wordt evenwel door beide instellingen niet weerhouden, ten spijt van het argument van de aanvrager dat ‘MORTEX’ aan mortier (= mortel) doet denken en zo verschilt van het inhoudsloze ‘MOTEX’.

Wat de gelijksoortigheid van de waren betreft, volgt het Hof de beslissing van de oppositieafdeling. De waren zijn complementair met bouwmaterialen en kunnen in dezelfde winkels worden aangeboden waardoor ze een bepaalde graad van gelijksoortigheid vertonen (behalve voor de verfgoederen).

Ook de beslissing van de oppositieafdeling dat het doelpubliek moet ingevuld worden als de gemiddelde consument – en niet als professioneel uit de bouwsector – wordt door het Hof van Beroep gehandhaafd. Uiteindelijk beslist het Hof van Beroep op basis van het bovenstaande dat het verwarringsgevaar moet uitgesloten worden. De oppositie wordt dus ongegrond verklaard.

23. Il s'ensuit que lors de l'examen du risque de confusion entre deux marques en fonction des similitudes, l'appréciation doit se faire globalement et au regard du pouvoir distinctif, les éléments dominants y étant prépondérants, ainsi qu'au regard du degré de similitude entre les produits concernés.

28 (alinéa 2) Dans la composition de ces éléments distinctifs, la place prépondérante est manifestement occupée par les deux lettres ME 2, représentées dans une couleur foncée pour les lettres et blanche-bleue pour le chiffre. L'attention du public cible, qui ne s'attarde pas aux détails et à une analyse, sera donc captée par ledit élément. Ce n'est que dans une perception plus attentive que ce public percevra la composante verbale dans son apparition partiellement masquée et fera l'association entre les lettres ME et les mots en dessous, en ce sens que ceux-là sont les premières lettres des mots, au dessus desquels chacune de ces lettres se trouve en majeure partie.

En raison de l'ensemble du signe et de l'importance relative de ses composantes distinctives, l'impression dans le chef du public cible sera principalement celle d'une représentation graphique de lettres et d'un chiffre

32. Il ressort de l'appréciation globale que la similitude entre les deux signes est très faible visuellement, minime - voire inexistante - phonétiquement et inexistante sur le plan conceptuel.

Les différences sont de loin plus importantes que les ressemblances.

33. Les produits couverts par l'enregistrement antérieur étant similaires aux produits revendiqués par le dépôt 1176206, à l'exclusion des produits tinctoriales en classe 2, mais la similitude entre les signes étant globalement négligeable, le risque de confusion doit être exclu.

Vzr. Rechtbank Amsterdam 6 februari 2012, KG ZA 11-2021 HJ/KR (Gutter Protection Europe tegen Kroes Dakgootbescherming)

Met dank aan Lars Bakers en Floor de Ruijter, Bingh advocaten.

Handelsnaamrecht. Dealer. Vaststellingsovereenkomst beëindiging. Proceskosten 1019h Rv.

GPE is in 2009 onder de handelsnaam Bladervrij gestart met het leveren van dakgootbescherming. Kroes verkoopt, verplaatst en onderhoudt dakgootbescherming. In 2010 hebben partijen een dealerovereenkomst gesloten; Kroes zou daarbij de huisstijl met de slogan "de kroon op uw dakgoot" voeren. Per juli 2011 is de overeenkomst beëindigd en wordt er een vaststellingsovereenkomst overeengekomen.

Nu volgt een vordering tot nakoming van deze vaststellingsovereenkomst. De slogan 'de kroon op uw dakgoot' is een uiting die in het kader van het dealerschap aan Kroes ter beschikking is gesteld, door het voeren van deze slogan is Kroes toerekenbaar tekort geschoten in de nakoming van de vaststellingsovereenkomst.

Eveneens volgt een proceskostenveroordeling ex art. 1019h Rv, nu de kern van de vaststellingsovereenkomst ziet op de bescherming van de intellectuele eigendomsrechten van GPE. Deze worden echter wel beperkt op grond van de leidraad indicatietarieven bij een eenvoudig KG omtrent IE-rechten.

4.3. Kroes heeft ter zitting erkend dat zij de slogan "de kroon op uw dakgoot" op haar website, bestelbus en informateriaal is blijven gebruiken. Kroes voert hiervoor als reden aan dat zij dacht dat het haar vrij stond deze slogan te gebruiken. Ter zitting heeft Kroes echter erkend dat zij voornoemde slogan niet zelf heeft bedacht en dat GPE voornoemde slogan al gebruikte op het moment dat Kroes dealer werd van de producten van GPE. Uit het informatiemateriaal dat is uitgereikt aan de dealers van GPE en waarin GPE haar huisstijl heeft gepresenteerd, is ook de slogan "de kroon op uw dakgoot" vermeld. De voorzieningenrechter is daarom voorhands van oordeel dat de slogan "de kroon op uw dakgoot" een uiting is, die GPE aan Kroes ter beschikking heeft gesteld in het kader van het dealerschap.

Rechtbank Rotterdam 25 januari 2012, HA ZA 09-2719 (Vosta tegen Holland Marine Technologies)
Met dank aan Sjo Anne Hoogcarspel, Klos Morel Vos & Schaap

Rectificatievonnis van 25 januari 2012 waarbij het vonnis van 21 december 2011 (IEF 10765) wordt aangevuld op grond van artikel 32 Rv voor wat betreft de uitvoerbaarverklaring bij voorraad.

Vzr. Rechtbank Rotterdam 2 februari 2012, KG ZA 12-88 (Vosta tegen Holland Marine Technologies) - LJN BV3161
Vonnis van de Voorzieningenrechter Rechtbank Rotterdam van 2 februari 2012 in het door Vosta aanhangig gemaakte executiegeschil. De door Vosta gevraagde voorlopige voorziening wordt afgewezen.

5.6. De voorzieningenrechter is van oordeel dat Vosta c.s. met de door haar gewenste toewijzing van de vorderingen materieel in stand probeert te houden, waarop zij ingevolge het vonnis van 21 december 2011 formeel juist geen recht meer heeft. Zij is er immers krachtens dat vonnis toe verplicht om (via de gerechtelijk bewaarder) tot afgifte van de zaken over te gaan die zich onder de - ten laste van holland Marine Technologies c.s. eerdere gelegde en ingevolge het vonnis van 21 december 2011 inmiddels opgeheven - bewijsbeslagen bevonden. De constructie die Vosta c.s. thans voorstaat zou ertoe leiden dat de ratio van 1019b Rv wordt omzeild, hetgeen rechtens op zijn minst als onwenselijk moet worden beschouwd. Het ingrijpende karakter van de in dit artikel opgenomen regeling brengt met zich, gelet ook op de eisen van de proportionaliteit, dat, zodra een rechter, na een ex-parte verzoek, op tegenspraak heeft geoordeeld dat het beslag dient te worden opgeheven de feitelijke situatie als zie bestond voor beslagleggin zoveel mogelijk (uitzonderingen op grond van bijzondere omstandigheden, waarvan thans niet is gebleken, daargelaten) dient te worden hersteld. Wanneer de rechter een bodemrechter is geweest en de bewijsmiddelen zijn gewogen, zoals in casu het geval is, geldt zulks temeer. Dat Vosta c.s. bij afwijzing op dit moment van de vorderingen het risico loopt dat de inbeslaggenomen zaken worden vernietigd en dus niet voor het hoger beroep beschikbaar zijn, is procesrechtelijk een risico dat zij logischerwijs zal moeten nemen.

Rechtbank Arnhem 18 januari 2012, LJN BV2932 (Greenfox tegen Green Fox Consultants, hier: GFSC)

Handelsnaamrecht, Beneluxwoordmerkrecht GREENFOX (energiebesparingen).

Rechtspraak.nl: Mede gezien de verschillende onthoudingsverklaringen die door GFSC zijn getekend en de ter uitvoering daarvan door GFSC verrichte handelingen is niet, althans onvoldoende tegengesproken dat er sprake is (geweest) van een inbreuk op de handelsnaam en het woordmerk GreenFox van GreenFox door GFSC door het gebruik van (handels)namen die daarop te veel lijken, onder meer in haar statutaire naam, in het handelsregister van de KvK ingeschreven gevoerde handelsnamen, in haar internetdomeinnaam en e-mailadres, op haar eigen website en andere websites, en op haar visitekaartjes en briefpapier.

GreenFox heeft belang bij de onderhavige vorderingen omdat de door GFSC afgegeven onthoudingsverklaring niet compleet en dus ontoereikend is, nu deze niet volledig tegemoetkomt aan de eisen van GreenFox, die neergelegd zijn in de onderhavige vorderingen en bij GFSC reeds bekend waren. GFSC heeft een aantal handelingen verricht ter uitvoering van de onthoudingsverklaring.

Echter, ook uitgaande van al deze handelingen van GFSC ter uitvoering van de onthoudingsverklaring, bezien in samenhang met de incomplete onthoudingsverklaring zelf, kan naar het voorlopige oordeel van de voorzieningenrechter niet worden gezegd dat GFSC thans afdoende tegemoet is gekomen aan de eisen van GreenFox, die voortvloeien uit de aan haar toekomende rechten op grond van haar handelsnaam en woordmerk.

4.4.  Hieromtrent overweegt de voorzieningenrechter dat GFSC de laatste onthou¬dingsverklaring, waarin GFSC de verstgaande toezeggingen doet, in het moeizame onderhandelingstraject dat op 2 december 2011 is begonnen, pas een dag voor het uitbrengen van de dagvaarding op 23 december 2011 heeft afgegeven. GFSC heeft niet meteen haar goede wil getoond om zo snel mogelijk haar naam te wijzigen en het gebruik van de op de handelsnaam (en het woordmerk) van GreenFox gelijkende namen te staken, mede gezien haar eerste reactie op de sommatie waarin zij heeft betwist dat er sprake zou zijn van enige handelsnaam- dan wel merkinbreuk. Bovendien is de laatstelijk afgegeven onthoudingsverklaring niet compleet en dus ontoereikend omdat deze niet volledig tegemoet komt aan de eisen van GreenFox, die neergelegd zijn in de onderhavige vorderingen en bij GFSC reeds bekend waren op 19 december 2011, nu op die datum GreenFox het petitum van de dagvaarding aan GFSC had gefaxt. In de onthoudingsverklaring zegt GFSC bijvoorbeeld niet toe om onmiddellijk, maar slechts om binnen een maand na ondertekening het gebruik van de naam Green Fox te staken en gestaakt te houden. Hetzelfde geldt voor het in geschil zijnde gebruik van de domeinnaam www.thegreenfoxgroup.com. Ook zegt de onthoudingsverklaring niets over het staken van het gebruik van namen die slechts in geringe mate afwijken van de handelsnaam en het merkrecht van GreenFox. Daarnaast is in de onthoudingsverklaring niet opgenomen binnen welke termijn GFSC haar statutaire naamswijziging zal moeten realiseren. Gelet hierop is het gerechtvaardigd dat GreenFox dit kort geding heeft doorgezet.

 

4.5.  Inmiddels heeft GFSC bepaalde handelingen verricht ter uitvoering van de onthoudingsverklaring. Niet is betwist dat GFSC een afspraak heeft gehad bij een notaris voor het passeren van een akte van statutenwijziging in verband met de nieuwe statutaire naam van GFSC, waarin de naam GreenFox niet voorkomt. Ook is niet betwist dat GFSC de website www.thegreenfoxgroup.com offline heeft gezet en dat zij een nieuwe website is gestart onder een nieuwe domeinnaam, waarin de naam greenfox niet voorkomt. Tevens is onweersproken dat in de inhoud van deze nieuwe website de naam GreenFox in het geheel niet meer voorkomt en voorts dat GFSC de naamswijziging ook heeft doorgevoerd in haar e-mailadres, visitekaarten en briefpapier, zodat ook daarop de naam GreenFox niet meer wordt vermeld. Echter, ook uitgaande van al deze handelingen van GFSC ter uitvoering van de onthoudingsverklaring, bezien in samenhang met de incomplete onthoudings¬verklaring zelf, kan naar het voorlopige oordeel van de voorzieningenrechter niet worden gezegd dat GFSC thans afdoende tegemoet is gekomen aan de eisen van GreenFox, die voortvloeien uit de aan haar toekomende rechten op grond van haar handels¬naam en woordmerk. Immers, ten tijde van de mondelinge behandeling waren nog steeds in het handelsregister van de KvK de statutaire (handels)naam van GFSC en de door haar gevoerde handelsnamen niet aangepast, in de zin dat de naam GreenFox of een daarop gelijkende naam daarin niet voorkomt. Dat GFSC daarmee bezig is doet daaraan niet af. Dit betekent dat GFSC nog steeds gebruik maakt(e) van (statutaire) handelsnamen die een inbreuk maken op de handels¬naam en het woordmerk van GreenFox, zodat GreenFox nog steeds belang heeft bij haar onderhavige vorderingen teneinde die inbreuk te verbieden. De vorderingen van GreenFox kunnen worden toegewezen, zoals hierna vermeld. Deze zullen worden versterkt met een dwangsom, die zal worden gemaximeerd.

4.6.  Wat betreft de vordering onder V is van belang dat thans voldoende vast staat dat GFSC reeds is gestaakt met het gebruik (inclusief doorlinken) van de domeinnaam www.thegreenfoxgroup.com, zodat bij dit onderdeel van deze vordering GreenFox geen belang meer heeft. Deze vordering zal dan ook slechts worden toegewezen voor zover het betreft het gestaakt houden van het gebruik (inclusief doorlinken) van deze domeinnaam.

Op de blogs:
DomJur

Decision of the President of the European Patent Office dated 13 December 2011 concerning notification by technical means
of communication in selected EPO proceedings

Met samenvatting van Cees Mulder, Maastricht University.

De President van het Europees Octrooibureau (EOB) heeft besloten dat het EOV met ingang van 15 december 2011 geleidelijk aan begint met kennisgeving door middel van technische communicatiemiddelen (de zogenoemde “elektronische kennisgeving”; Regel 125(2)(b) en 127 EOV). In de eerste fase zullen de volgende documenten elektronisch worden gemeld: het Europese onderzoeksrapport inclusief de onderzoeksopinie (Regel 62 EOV) of de verklaring dat geen onderzoeksrapport wordt opgesteld (Regel 63 EOV), en het internationale onderzoeksrapport (PCT Artikel 18) samen met het schriftelijk oordeel (“written opinion”; PCT Regel 43bis).

Omdat het EOB van plan is geleidelijk aan elektronische kennisgeving uit te breiden naar andere procedures worden procedurele en technische testen uitgevoerd met een groep gebruikers.

Elektronische kennisgeving wordt geacht te hebben plaatsgevonden ten laatste op de tiende dag na de toezending van de elektronische mededeling aan de mailbox van de Europese octrooigemachtigde, tenzij in de kennisgeving later of helemaal niet aankomt.

Vooral dit laatste is verrassend omdat ook bij elektronische kennisgeving het EOB een fictieve periode van 10 dagen hanteert waarop de kennisgeving de octrooigemachtigde bereikt. Deze 10-daagse periode is analoog aan de huidige kennisgeving met bijvoorbeeld een aangetekende brief (Regel 126(2) EOV).

Hof 's-Gravenhage 31 januari 2012, LJN BV3419 (Makro tegen Diesel S.P.A.) - grosse zaaknr. 200.081.348/01

Met dank aan Sven Klos, Klos Morel Vos & Schaap.

Merkenrecht. Uitputting. Economische verbondenheid. In navolging van IEF 9158 (HR) en IEF 8270 (HvJ EG) wordt Rb Amsterdam bekrachtigd LJN AT3893.

Het Hof had de Davidoff-maatstaf niet mogen toepassen zonder een onderzoek naar die economische verbondenheid te verrichten. Een interessant citaat: "Hoewel tussen Diesel en Cosmos een economische verbondenheid bestond als bedoeld in het arrest IHT Danziger/Ideal Standard, kan Makro zich niet met vrucht op uitputting beroepen en daardoor heeft zij door het verhandelen van die schoenen bijgevolg merkinbreuk gepleegd." Ook genoemd: Copad-arrest en IHT Danziger/Ideal Standard-arrest.

In citaten:

6. Diesel heeft verder ook in dit kader betoogd dat niet is voldaan aan de maatstaf die in het Copad-arrest voor het aannemen van economische verbondenheid is gegeven, te weten dat de merkhouder de mogelijkheid van controle moet hebben. Zij wijst erop dat zij geen overeenkomst met Cosmos heeft gesloten waarin is voorzien in controlemogelijkheden. Het hof verwerpt dit betoog. Diesel heeft ingestemd met het bepaalde in (...) de overeenkomst (...) en daarmee met de overdracht van rechten aan een met Flexi Casual gelieerde onderneming. Via Difsa had zij handhavingsmogelijkheden wanneer in strijd met bedoelde bepaling zou worden gehandeld. wanneer zij  meer controlemogelijkheden had gewenst, had het op haar weg gelegen die te bedingen. Indien een merkhouder de verhandeling van van haar merk voorziene waren en diensten via tussenkanalen laat plaatsvinden, is het aan haar ervoor te zorgen dat zij voldoende controlemogelijkheden behoudt.

7. Op grond van het voorgaande komt het hof tot de conclusie dat tussen diesel en Cosmos sprake is van economische verbondenheid als bedoeld in het arrest IHT Danziger/Ideal standard. De Hoge Raad heeft het hof opgedragen om te onderzoeken of de feiten genoemd in het tussenarrest van de Hoge Raad, meebrengen dat (de in geval van economische verbondenheid veronderstelde) toestemming niettemin ontbrak op de in het arrest Copad genoemde, aan artikel 8 lid 2 van de Merkenrichtlijn ontleende gronden, waaraan de HR heeft toegevoegd dat de bewijslast ter zake van deze uitzondering in beginsel op Diesel rust.

10. (...) onderzocht moet nu dus worden achtereenvolgens:
- hoe (artikel 1.4 van) de 1994-overeenkomst en de 1994-machtiging moeten worden uitgelegd;
- of het hierbij gaat om (een) bepaling(en) die overeenkomst/overeenkomen met een van de in artikel 8, lid 2, van de Merkenrichtlijn bedoelde gronden, en zo ja:
- of Flexi Casual door schoenen met het merk DIESEL in het verkeer te brengen in strijd met deze bepaling(en) heeft gehandeld.

13. De 1994-overeenkomst en de 1995-machtiging verschaffen aan Flexi Casual dus een licentie voor uitsluitend het bij wijze van monsterneming en marktverkenning vervaardigen en distribueren van schoenen van eigen ontwerp opdat deze voorgelegd of aangeboden kunnen worden een Diesel/Difsa met het oog op vervaardiging/distributie.

17. Het voorgaande voert tot de conclusie dat Diesel op grond van de vaststaande feiten heeft aangetoond dat haar toestemming tot het in de handel brengen van de onderhavige schoenen met het merk DIESEL ontbrak op de in het arrest Copad genoemde, aan artikel 8 lid 2, van de Merkenrichtlijn ontleende gronden. Diesel heeft daarmee aan haar bewijslast voldaan. Dit betekent dat, hoewel tussen Diesel en Cosmos een economische verbondenheid bestond als bedoeld in het arrest IHT Danziger/Ideal Standard, Makro zich niet met vrucht op uitputting kan beroepen, en dat zij door het verhandelen van die schoenen bijgevolg merkinbreuk heeft gepleegd. (...)

Dictum:
Hof bekrachtigt het tussen partijen gewezen vonnis van de Rb 29 december 2004.

Lees het arrest hier: LJN, pdf, grosse.